TAZ

Die Aufarbeitungskommission und Paralleljustiz

Am 26.04.2024 veröffentlichte der Spiegel einen Artikel zur gesetzlichen Verankerung der Aufarbeitungskommission und der Befürchtung, eine Paralleljustiz könne daraus entstehen. Die TAZ hingegen berichtete Ende März von einer gesetzlichen Verankerung des Amts der Unabhängigen Missbrauchsbeauftragten, wodurch noch nicht ganz klar ist, welches Amt oder Gremium nun genau aufgrund gesetzlicher Grundlage dauerhaft legitimiert werden soll. Der entsprechende Gesetzesentwurf soll erst im Mai vorgelegt werden. (Update beachten) Der Artikel des Spiegels zeigt jedoch auf, dass Bedenken gegenüber den Bestrebungen der Aufarbeitungskommission nicht nur aus psychologischer, sondern ebenso aus familienrechtlicher Sicht bestehen.